DDIM zum Arbeitsgespräch im BMAS

Benjamin Mikfeld DDIM Mittelstandsallianz

Die Mittelstandsallianz trifft Benjamin Mikfeld, Leiter der Abteilung I, Grundsatzfragen des Sozialstaates, der Arbeitswelt und der sozialen Marktwirtschaft.

Am 22. September war Dr. Marei Strack für die Dachgesellschaft Deutsches Interim Management (DDIM e.V.) im Rahmen einer Aktivität der Mittelstandsallianz zu einem intensiven Arbeitsgespräch in kleinem Kreis im Bundesministerium für Arbeit und Soziales bei Benjamin Mikfeld, Leiter der Abteilung I, Grundsatzfragen des Sozialstaates, der Arbeitswelt und der sozialen Marktwirtschaft.

Auf der Themenliste standen neben grundsätzlichen Themen rund um die Arbeit von Selbständigen auf Wunsch der DDIM auch Fragen zum aktuellen Gesetzentwurf, zur Praxis des Statusfeststellungsverfahrens und dem Aufbau einer Interessensvertretung für Selbständige. Die Teilnahme von vier weiteren leitenden Mitarbeitern des Ministeriums unterstrich das große Interesse an einem  Dialog zu diesen Themen.

Im Hinblick auf das laufende Gesetzgebungsverfahren forderte Dr. Strack die Arbeit von hochqualifizierten Selbständigen nicht noch schwieriger zu machen und dabei auch das Statusfeststellungsverfahren zu modernisieren. Denn die unkalkulierbare und nicht mehr zeitgemäße Prüfpraxis der Deutschen Rentenversicherung (DRV) verunsichert Selbständige und behindert deren Auftraggeber.

Dr. Strack knüpfte in diesem Zusammenhang an das Treffen mit Arbeitsministerin Andrea Nahles im November 2014 an. Bei diesem Gespräch hatte die Ministerin sich positiv zur Abgrenzung von nicht-schutzbedürftigen Selbständigen z. B. anhand der Einkommenshöhe geäußert.

Als weitere Vorschläge zur Modernisierung des Statusfeststellungsverfahrens nannte Dr. Strack die Einrichtung eine neutralen Schiedsstelle außerhalb der DRV, onlinebasierte Schnell-Bescheide und die Einführung von Musterverträgen und Handlungsempfehlungen für Selbständige. Im Hinblick auf das geplante Inkrafttreten des Gesetzentwurfs zu Werkverträgen forderte sie transparente behördliche Durchführungsverordnungen und empfahl die Einbindung von Selbständigen-Vertretern bei deren Ausarbeitung.

Benjamin Mikfeld zeigte großes Interesse an der Situation hochqualifizierter Selbständiger und den vorgeschlagenen Lösungsideen. Er betonte, dass der Regierung und dem BMAS die Förderung der Selbständigkeit am Herzen liege. Allerdings habe sich mit dem gestiegenen Anteil der Solo-Selbständigen – also den Selbständigen ohne Mitarbeiter – im Vergleich zu den klassischen Freiberuflern wie Ärzten oder Rechtsanwälten die Lage verändert. Was sich beispielsweise in einem bisweilen unterdurchschnittlichen Verdienst und demzufolge unzureichender Altersvorsorge nieder schlägt.

Der Dialog mit Selbständigen wird fortgesetzt durch die Veranstaltung “Arbeiten 4.0 Themenlabor – Dialog mit (Solo-)Selbständigen, Gründerinnen und Gründern und kleinen Unternehmen” am 18. Oktober. Die DDIM wird wieder dabei sein.